Nun sag, wie hast du’s mit der SPÖ?

Eine der Diskussionen, die wir wohl bis ans Ende unserer sozialistischen Tage führen werden, ist die Frage nach dem Verhältnis zur SPÖ. Im Grundsatzprogramm haben wir diese Frage folgendermaßen beantwortet: Als Teil der ArbeiterInnenbewegung haben wir ein Naheverhältnis zu Gewerkschaft und Sozialdemokratie. Wir wissen, dass wir im Moment bei diesen beiden Organisationen eine seit Jahrzehnten stattfindende Verbürgerlichung und FunktionärInnen, die mit dem System Frieden geschlossen haben, feststellen können. Wir wissen, dass ohne die Kraft der ArbeiterInnenbewegung eine Umwälzung nicht stattfinden wird. Trotz aller Kritik an Gewerkschaft und Sozialdemokratie sind sie in Österreich nach wie vor die Organisationen, in denen die Massen der progressiven ArbeiterInnen organisiert sind, und somit in der Lage, die Gesellschaft zu verändern.

Seit der Erstellung des Grundsatzprogrammes im Jahr 2004 gab es unter der mittlerweile kleinen „Großen Koaltion“ noch weitere Schritte nach rechts und auch die Verbürgerlichung der Politik der SPÖ bleibt beständig. Sichtbarer Ausdruck dieser politischen Krise ist, dass die Sozialdemokratie rund 170.000 WählerInnen ans NichtwählerInnenlager, und darüber hinaus stark an eine Pseudo-Protesttruppe wie das Team Stronach verloren hat. Die SPÖ hat ihre starke Verankerung bei ArbeiterInnen und Angestellten zum wiederholtem Male eingebüßt. Auch das Parteileben der Sozialdemokratie und der Politisierungsgrad nehmen weiterhin ab, was nicht zuletzt unsere Initiative für eine Urabstimmung über den Koalitionsvertrag gezeigt hat. Die Sozialdemokratie wird erst dann ihre eigene Krise überwinden, wenn sie endlich wieder Antworten und Konzepte zur Überwindung der gesamtgesellschaftlichen und ökonomischen Krise insgesamt findet.

Sie wissen nicht woher sie kommen…

… woher sollen sie wissen wohin sie gehen? Es scheint, als hätte die Sozialdemokratie mit ihrer Vergangenheit abgerechnet. Man/frau nennt sich heute nicht mehr ArbeiterInnenpartei sondern Partei der Arbeit- ein Unterschied, der sich spätestens beim Lesen des Koalitionsabkommen als gravierend herausstellt. Erst kürzlich hat die SPÖ durch das gemeinsame Gedenken an die Februarkämpfe mit der ÖVP ihre Geschichte mit Füßen getreten. Es liegt an uns, unser Bekenntnis zur ArbeiterInnenklasse und deren Entstehungsgeschichte zu bewahren und die SPÖ daran zu erinnern.

Gemeinsam kämpfen, statt Einzelkämpfertum!

Und gerade deshalb müssen wir einen Versuch starten, kritische GenossInnen in der Sozialdemokratie zu vernetzen. Mittlerweile gibt es nämlich hunderte SJlerInnen, die als Gemeinde- oder BezirksrätInnen tätig sind oder andere Parteifunktionen „bekleiden“, dabei herrscht aber oftmals eine Kultur des Einzelkämpfertums und kein gemeinsames politisches Projekt. Es scheint oft, als ob gleichzeitig und verschieden stark an ganz vielen verschiedenen Strängen gezogen wird, anstatt gemeinsam und mit vereinten Kräften zu versuchen etwas Großes zu bewegen. Wir müssen es daher schaffen, durch die Vernetzung dieser fortschrittlichen Kräfte  in einem linken Parteiflügel für Diskussionen in der Partei zu sorgen (als Positivbeispiel: Vermögenssteuern) und Bruchlinien zu erzeugen.

Weiters sehe ich es als zentrale Aufgabe der SJ – auch wenn die Zahl der kritischen Abgeordneten im Nationalrat oder auch den Landtagen überschaubar ist – GenossInnen wie Daniela Holzinger – oder wie auch davor Sonja Ablinger – zu unterstützen. Auch wenn wir sicher nicht in allen Punkten einig sind, ist es wichtig, solchen Abgeordneten parteiintern und öffentlich starke Rückendeckung zu geben, damit sie mit dieser Unterstützung von unten den Druck von oben aushalten.

Nur eine starke SJ kann die SPÖ verändern

Wir dürfen uns aber keineswegs nur auf interne Prozesse in der SPÖ hin orientieren. Auch wenn zum Beispiel die Diskussion rund um das Parteiprogramm eine (kleine) Chance auf inhaltliche Diskussionen der SPÖ sein kann, ist es wichtig, dass unser Schwerpunkt auf der politischen Arbeit der Sozialistischen Jugend liegt. Es ist klar, dass Veränderungen in der Sozialdemokratie nur durch eine starke, laute und geeinte Sozialistischen Jugend herbei geführt werden können. Daher werde ich bis auf die statutarisch vorgesehenen (z.B. Bundesparteivorstand) keinerlei Funktionen in der SPÖ annehmen!  Damit ich der SJ in der SPÖ eine starke Stimme geben kann, ist es wesentlich, dass ich in keine Interessenskonflikte durch andere Parteifunktionen komme und die Partei durch meine Tätigkeiten Einfluss auf die Arbeit der Sozialistischen Jugend nehmen kann. Es ist gut, wenn SJlerInnen in die Partei vordringen und versuchen diese von innen zu verändern. Als Vorsitzende der Sozialistischen Jugend ist es aber klar von Vorteil, so wenig Angriffsfläche für Loyalitätskonflikte wie möglich zu bieten – als Vorsitzende will ich nur den Mitgliedern der Sozialistischen Jugend Österreich verpflichtet sein! Ich will die Meinung unserer Organisaton daher lautstark vertreten können, ohne irgendeine Rücksicht auf meine Landes- oder Bundespartei nehmen zu müssen!


 

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Eine Antwort zu Nun sag, wie hast du’s mit der SPÖ?

  1. julia hess schreibt:

    Dass du vorhast, keine weiteren Funktionen in der Partei zu übernehmen, finde ich wirklich gut. Ich glaube, es kann kaum was schlimmeres geben, als eine Verbandsvorsitzende, die aufgrund einer anderen Parteiinternen Funktion, die nichts direkt mit der SJ zu tun, bei wichtigen Debatten kuschen muss. Als Vorsitzende steht man eh schon immer im Feuergefecht der Partei, wenn Kritik geäußert wird. Da braucht es nicht auch noch zusätzlich Druck wegen anderer Dinge.
    Und ich glaube auch, ein weiterer Grund dafür, warum es nicht von Vorteil ist, als SJÖ Vorsitzende mehrere Partei-Funktionen zu bekleiden, ist ganz einfach auch die Energie, Kraft und Zeit, die diese Arbeit überhaupt kostet. Falls du Verbandsvorsitzende werden würdest, brauchen wir deine gesamte Aufmerksamkeit in der SJ, und nicht bei Bundesland-spezifischen Angelegenheiten für die Partei.

    Und zur Positionierung in unserem Grundsatzprogramm: Vielleicht können wir in Zukunft mal wieder darüber diskutieren, wie wir unser Naheverhältnis zur SPÖ neu begründen könnten. Denn dass die Partei DIE Organisation ist, in denen die Massen der progressiven ArbeiterInnen organisiert sind, kann man irgendwie nicht mehr so leicht behaupten. Vor allem was den Begriff „Massen“ angeht..

    Ansonsten: Liebe Julie, bitte weiter so. Dein Blogg liest sich echt super!

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