Alle (zwei) Jahre wieder…

Heute tagt der Verbandsauschuss in Wien und beruft offiziell den kommenden Verbandstag am 3. und 4. Mai ein. Fristen für Kandidaturen und Anträge werden heute beschlossen und euch möglichst schnell zugänglich gemacht- to be continued also.

Der Verbandstag ist unser höchstes und wichtigstes Gremium. Er legt unsere inhaltliche Ausrichtung fest und beschließt unsere politische Arbeit für zwei ganze Jahre. Dort hat jedes SJ Mitglied die Chance ihre/seine Ideen und Vorstellungen einzubringen und die Mehrheit davon zu überzeugen. Bei einem Beschluss ist der Vorstand dann daran gebunden! Deshalb ist es wichtig, dass die Anträge möglichst breit diskutiert werden und allen zugänglich gemacht werden- und zwar rechtzeitig. Der Bundesparteirat der SPÖ vor 2 Tagen hat uns als bestes Beispiel gezeigt, wie Diskussionen verlaufen, wenn Inhalte nicht rechtzeitig ausgeschickt werden: Sie bleiben aus!

Anträge produktiv diskutieren

Am VBT (Verbandstag) selbst, haben wir meist ein großes Problem: wir haben zu viele Anträge und schaffen es nicht sie alle zu diskutieren. Die übriggebliebenen Anträge oder Resolutionen werden dann an den Verbandsausschuss verwiesen und nur in kleiner anstatt in großer Runde diskutiert. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht tragbar! Deshalb würde Ich vorschlagen, dass wir die Diskussion nicht nur auf den VBT konzentrieren, sondern auch schon im Vorfeld eröffnen! Wir sollten die Anträge sowieso rechtzeitig (ich würde vorschlagen mindestens 4 Wochen) vor dem VBT veröffentlichen und online stellen, sodass sich alle Orts- oder Bezirksgruppen damit beschäftigen können. Was hindert uns daran schon im Vorfeld Abänderungsanträge einzubringen? Sind diese im Sinne der AntragsstellerInnen können sie gleich angenommen werden und es entstehen qualitativ verbesserte Anträge. Zusätzlich ersparen wir uns am VBT Zeit, weil wir keine Diskussionen führen, bei denen wir uns eh einig sind.

Keine Angst vor Bruchlinien!

Wenn die Abänderungsanträge nicht im Sinne der AntragsstellerInnen sind, werden beide Versionen, die ursprüngliche und die veränderte in den Antragsmappen zu finden sein und werden vor Ort abgestimmt. So sind inhaltliche Bruchlinien gleich für alle sichtbar und können ebenfalls spezifisch in den SJ Gruppen diskutiert werden. Meiner Meinung nach sollte aber gelten: keine Angst vor inhaltlichen Differenzen, denn wenn wir nach außen hin sagen „wir sind eine pluralistische Organisation“ sollten wir dies auch nach innen leben!

Diskussionen für alle

Diskussionen sollten breit geführt werden und sollten alle mit einbeziehen. Wirklich alle! Oft sind es jedoch immer die selben die sich zu Wort melden und oft sind es, wie unsere Genderwatch Protokolle zeigen, Männer die sich vermehrt aufs Podium trauen. Solche Hindernisse kann man überbrücken und Erfahrungen zeigen, dass „Bodenmikros“ oft Scheu vorm Reden nehmen. Zusätzlich sollte man die frauenpolitische Änderung der Geschäftsordnung beibehalten, dass bei vier aufeinanderfolgenden Wortmeldungen von Männern, die ordentlichen Delegierten über den Schluss der Debatte abstimmen. Falls die Debatte nach Abstimmung fortgeführt wird und sich erneut vier Männer hintereinander zu Wort melden, wird der Schluss der Debatte erneut abgestimmt, wobei dann nur die Frauen der Konferenz stimmberechtigt sind. Dieses frauenpolitische Instrument hat sich meiner Meinung bewährt, sodass sich vermehrt auch Frauen zu Wort melden. Vor allem wenn es mehrer KandidatInnen gibt, ist dieses Instrument für die Diskussionskultur unerlässlich. Weiters kann ich mir gut vorstellen, dass wir die Leitanträge vor der Wahl diskutieren, damit sich jede/r Delegierte/r neben den Reden und den nachfolgenden Diskussionen der VorsitzkandidatInnen ein Bild über sie machen kann, auch wenn klar ist, dass Vorsitzende an die Beschlüsse des Verbandstages gebunden sind.

Doppelkandidatur?

Die SJ befindet sich gerade in einer etwas neuen Situation: es gibt eine Doppelkandidatur. Ich verwende übrigens gezielt das Wort Doppelkandidatur und nicht Kampfkandidatur- ein Seitenhieb auf die etwas peinlichen Diskussionen im Facebook- Forum. (Bleiben wir bitte sachlich!) Wir sollten die jetzt entstehenden inhaltlichen Fragestellungen nützen um Gewinn daraus zu ziehen und auch hier Diskussionen im Vorfeld zuzulassen. In nächster Zeit soll es daher meiner Meinung nach, in den 9 Landesorganisationen Diskussionsrunden mit allen KandidatInnen geben, die für alle Mitglieder rechtzeitig angekündigt werden.

Das Resümee also? Gestalten wir den Verbandstag sinnvoll und geben wir Diskussionen den notwendigen Raum!

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2 Antworten zu Alle (zwei) Jahre wieder…

  1. Fiona schreibt:

    Liebe Julie,
    es freut mich, dass du in vielen deiner angeführten Punkte mit meinen Vorschlägen aus meinem Programm übereinstimmst.
    Ich habe ja auch bereits den Vorschlag gemacht, dass die Anträge für Verbandstage nicht nur den Delegierten zugesendet werden, sondern allen Mitgliedern rechtzeitig zugänglich gemacht werden müssen, damit diese die Anträge auch in ihren Gruppen diskutieren können und ihre Delegierten gut vorbereitet entsenden können
    Ich habe mich auch gefreut darüber, dass bereits beim nun bevorstehenden Verbandstag Schritte in Richtung Demokratisierung gesetzt werden und dass mein Vorschlag, die Antragsprüfungskommission neu zu gestalten, am Sonntag beim Verbandsausschuss angenommen wurde: Diese Kommission, die üblicherweise aus 1 Person pro Bundesland besteht, soll nun keine Abstimmungsempfehlungen mehr abgeben, sondern die eingebrachten Anträge auf die bestehende Beschlusslage überprüfen und allfällige Diskussionspunkte im Antrag markieren. Auch in Oberösterreich haben wir bei unserer letzten Landeskonferenz damit bereits sehr gute Erfahrungen gemacht.
    Freundschaft,
    Fiona

    • frauherrblog schreibt:

      Hey,
      Ja, freut mich ebenso, dass wir uns in manchen Dingen einig sind, wenn auch gleich nicht in allen- Ich denke, mit dem Wunsch nach Demokratisierung stoßen wir in der SJ auf viel Wiederhall! Ich habe bis jetzt nur äußert positive Rückmeldungen auf meine obigen Forderungen erhalten. Mit unseren Beschlüssen vom Ausschuss, liegt einem inhaltlich breit diskutierten VBT also nichts mehr im Wege! Freundschaft Julie

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