Die NEOS oder auch: Pretty in Pink?

„Politik ohne Fußfessel!“ – „Anpacken und Umsetzen!“ – „Vom Zuschauen wird’s nicht besser!“ – „Gegen den Stillstand“ 

Mit derartigen Phrasen, haben es die NEOS nicht nur in die österreichische Politlandschaft sondern auch auf viele Wahlzettel geschafft. Mit dem Einzug in den Nationalrat haben sie den ersten Sieg errungen und auch die Ergebnisse bei den Salzburger Gemeinderatswahlen gelten als Erfolg. Es wird also Zeit sich den Rosa Stern am Parteihimmel genauer anzuschauen.

Die NEOS verkaufen sich als jugendliche Partei und stehen laut eigenen Angaben für das „neue Österreich“. Auf den ersten Blick wirken sie anders als die Anderen, auch abgesehen vom knalligen Pink. Auf der Homepage ladet man offen zu verschiedenen Open House- Veranstaltung und unter NEOS@home kann man sich einfach eine/n NEOS VertreterIn einladen. Wirkt offen.

Was steckt hinter dem pinken Image?

Klickt man sich auf der Homepage weiter, kommt man zu ihren „Werten“, die wie bei Frank Stronach mit Schlagwörtern zusammengefasst sind. Ein „Wert“ allerdings nichtssagender als der andere. „Wertschätzend“, „Freiheitsliebend“, „Eigenverantwortlich“ oder „Nachhaltig“. Zu guter letzt noch „Authentisch“. Welche Partei würde denn bitte sagen, sie sei unauthentisch oder nicht wertschätzend? Welche Parteispitze sagt von sich selbst, sie sei nicht eigenverantwortlich? In einer Zeit, in der sogar die ÖVP offiziell für Nachhaltigkeit eintritt, sind diese Schlagwörter mehr Schall und Rauch als tatsächliche politische Eckpfeiler.

Digging deeper

Gräbt frau allerdings ein bisschen tiefer, sieht sie wofür, oder vor allem für wen, die Partei tatsächlich Politik machen will. Von Gewerkschaften oder der Arbeiterkammer distanziert sich die Partei sofort. Wie sollen stattdessen Arbeitsrechte ausverhandelt werden? Das machen sich ArbeitnehmerIn und ArbeitgeberIn am freien Markt schon selber aus, laut NEOS. Kein Witz! (Die historische Unterdrückung der ArbeiterInnen, gegen die erst durch gewerkschaftliche Organisierung angekämpft werden konnte wird mal eben schnell ausgeklammert)

Ein gesetzlicher Mindestlohn beispielsweise, wäre dem freien Markt nur hinderlich. Dass viele Menschen jetzt schon kaum von ihrem Gehalt leben können- in Österreich mittlerweile über 200.000 Menschen – Stichwort „working poor“ interessiert die NEOS nicht. Schließlich führe eine Lohnerhöhung immer zu erhöhten Produktionskosten, und dann funktioniert gar nix mehr, denn wenn wir teuer produzieren, kaufen uns andere Länder unsere Produkte nicht mehr ab. Dass man einen Mindestlohn auch EU weit fordern kann, und dann alle Länder gleich teuer/billig produzieren müssten und der Wettbewerb „Wer produziert am Billigsten?“ ein Ende finden würde- soweit denken die NEOS nicht. Im Gegenteil: Sie wollen die Wettbewerbsfähigkeit noch fördern! Was das heißt? Die Löhne werden immer weiter gedrückt um möglichst billig zu produzieren!

NEOS- ÖVP? Und wo ist da jetzt der Unterschied bitte?

Wirtschaftlich gesehen unterscheiden sich NEOS und ÖVP also gar nicht so sehr. Am Ende sind die NEOS doch nicht so anders wie die andern? Richtig, sind sie nicht! Denn auch beim Thema Pensionen weichen sie dem neoliberalen Kurs nicht ab- sie fordern einen Ausbau der privaten Vorsorge. Es soll also nicht die staatliche Pension für alle finanziell gefördert werden, sondern es soll Zuschüsse geben für die Leute, die anscheinend ohnehin das nötige Kleingeld haben sich zusätzlich abzusichern und eine private Pension abzuschließen. Eine Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung zeigt, dass der Staat Österreich im Jahr 2008 die private Pensionsvorsorge mit 1,36 Milliarden Euro gefördert hat. Dem standen jedoch nur 460 Millionen Euro an Leistungsauszahlungen an die privat Versicherten gegenüber. Ein Beweis für die Ineffizienz der privaten Vorsorge.

Seien wir doch flexibel- Oh please?

Der Ruf nach Flexibilität ist ebenfalls hoch- bestenfalls bei den Arbeitszeiten. Doch nicht nur ArbeitnehmerInnen, nein auch Parteien sollen flexibler werden. Genauer: Sollen in ihrer Finanzierung flexibler werden. Die Parteienförderung wollen die NEOS um 75% kürzen. Bei Stammtischgesprächen kommt so eine Forderung vielleicht gut an, weil „die sich ja eh alle nur bereichern“ und „wir mit unserem Steuergeld deren Gehalt zahlen“. Was ich dazu sage? Ja, aus gutem Grund werden Parteien mit Steuergeld finanziert, denn was wenn nicht? Woher bekommen die Parteien dann ihr Geld? Die NEOS zeigen, das Best-Practise Beispiel: Dann kommen reiche Milliardäre á la Haselsteiner des Weges und finanzieren sich mal eben eine Partei und deren Wahlkampf. Dass das Abhängigkeiten schafft ist jedem klar. Parteien dürfen nicht von reichen SponsorInnen oder Konzernen abhängig sein- dadurch wird der Korruption doch Tür und Tor geöffnet. Politik darf nicht käuflich sein- wie viele Stronachs brauchen wir noch, bis diese Message ankommt? Wer echte Transparenz erreichen will, fordert greifende Überprüfungsmechanismen und macht Parteien nicht von irgendwelchen GeldgerberInnen mit Eigeninteressen abhängig!

„Parteipolitik raus aus der Schule“

Ein weiteres großes Thema der NEOS war der Bildungsbereich. Die Schulen autonomer und effizienter gestalten. Erneut gehört die Frage gestellt: Was bewirkt das? Die Autonomie der einzelnen Schulen über ihr Budget, Lehrkörper, Lehrpläne, etc. würde bedeuten:

– Das gesamte Budget kann der einzelnen Schule ohne Rechenschaftspflicht unterstellt werden. Dies würde einer Art Privatisierung entsprechen, wobei allerdings die öffentliche Hand einen hohen Anteil der Kosten in Form von Subventionen übernimmt – die Verwendung der Mittel jedoch nicht beeinflussen könnte. Es würde zum Beispiel zu unterschiedlichen Löhnen von Lehrenden in unterschiedlichen Schulen führen. Die Neos wollen aber auch, dass privat geführte Schulen die gleichen Subventionen wie staatliche Schulen bekommen sollen. Damit wäre der Privatisierung der Bildung nichts mehr im Wege.

– Können Schulen hinsichtlich der Lehrpläne autonomer werden? Hält man an einem allgemeinverbindlichen Lehrplan fest, können Schulen innerhalb dieses Lehrplans eigene Schwerpunkte entwickeln. Das können sie auch heute schon. Größere Lehrplanautonomie als heute ist deshalb nur durch das Aufgeben eines allgemeinverbindlichen Lehrplans möglich.

Daher: Die Schule als Institution, nicht ein einzelnes Schulhaus mit seinem individuellen Profil, muss auch in Zukunft von der Öffentlichkeit getragen werden. Bedingungen dafür sind: öffentlicher Konsens über die Inhalte, öffentlicher Zugang für alle Befähigten sowie öffentliche Kontrolle. Die NEOS stehen also nicht für eine Modernisierung, sondern viel mehr einer Privatisierung der Bildung.

Fazit

Vorallem in den Städten und bei jüngeren WählerInnen bringen sie der ÖVP aber auch den Grünen das Fürchten bei. Ihr nächstes großes Ziel wird die Wien Wahl 2015 werden, wo sie schon jetzt klassische neoliberale Ansagen tätigen, wie ihre Forderung nach dem Verkauf der Gemeindewohnungen zeigt. Auch wenn sie in manchen organisationspolitischen Herangehensweisen neue Wege beschreiten, bleibt vom Glanz des „Neuen“ nicht mehr viel übrig, wenn man sich näher mit dieser Partei beschäftigt. Die Ideen erinnern eher an eine Broschüre der Industriellenvereinigung, als an fortschrittliche Ziele. Als SJ müssen wir aufzeigen, dass mit den NEOS nur eine weitere konservative und neoliberale Partei am Stimmzettel steht. Als hätten wir davon noch nicht genug!

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8 Antworten zu Die NEOS oder auch: Pretty in Pink?

  1. Stefan Schett schreibt:

    Wahnsinn, dieser Beitrag ist schon geradezu unfair polemisch. Hoffen wir mal, dass das absichtliche Überspitzung ist.

    Die „Privatisierung der Schule“ ist in Wirklichkeit eher eine Forderung nach echter Schulautonomie. Es ist zwar durchaus richtig, dass (manche) Schulen ihre Schwerpunkte festlegen dürfen – in der Praxis funktioniert das jedoch durch vermehrte Zentralisierung mehr als mangelhaft. An meiner alten Schule war ich der letzte Jahrgang, der bspw. den ohnehin totgesparten IT-Schwerpunkt machen durfte – dafür gibt’s nämlich noch keine Zentralmatura, und überhaupt ist das voll schwer zu arrangieren und alles. Ich sehe kein Problem darin, zu fordern, dass Schulen „wirklich“ festlegen dürfen, wofür sie stehen, wie sie ihren Unterricht gestaltet haben wollen und welche Schwerpunkte sie anbieten wollen – und diese sollen sie dann auch in hochwertiger Qualität anbieten können. Nichts Anderes bedeutet „Schulautonomie“. Wenn der Ausdruck „Privatisierung“ dann daher rührt, dass Lehrer unterschiedlich viel verdienen – so what? Ist eben wie in jedem anderen Gewerbe auch. In einem konkurrierenden System von Schulen setzen sich die „guten Schulen“ durch, schlechte sterben aus – ich sehe das Problem nicht …

    Die „Abhängigkeit“ vom großen Sponsor sehe ich nicht. Es ist polemisch, sich daran aufzuhängen, dass die NEOS bei der Nationalratswahl einen Sponsor hatten – die etablierten Parteien hatten nämlich auch einen: Den Steuerzahler. Und wenn ein Haselsteiner dann freiwillig jede Spende verdoppelt (ja, es kam übrigens auch was aus dem Volk – nur freiwillig eben), dann hat das nichts mit „Abhängigkeit“, sondern mit einem glücklichen Geschäft zu tun, das gerade für Kleinparteien nicht auszuschlagen ist. Immerhin sind die NEOS auch so konsequent und treten nach wie vor für die Kürzung der Parteienförderung an – obwohl sie mittlerweile auch den großen Sponsor „Steuerzahler“ haben. Übrigens würde eine Streichung um 75 % nur bewirken, dass wir auf dem Stand von Deutschland sind. Und dort können sie immerhin auch noch ihre schönen Plakate aufstellen, wenn wieder irgendwo Wahlen sind. Ist nicht so, als würden die Parteien „totgespart“.

    Es ist leicht, die NEOS mit „böse Neoliberale“ abzustempeln, aber viele Positionen ergeben durchaus Sinn. Wenn Mindestlöhne gesetzlich festgelegt werden, führt das oft auch nur dazu, dass die „Mindestlohn-Jobs“ schlicht und einfach nicht mehr vergeben werden – und eine Putzkraft arbeitet eben gar nicht mehr, statt einfach „nur“ zu wenig zu verdienen. Davon halte ich persönlich auch wenig – ist aber natürlich ein Streitthema.

    Kenne den Blog nicht und weiß nicht, ob Überspitzung hier als Stilmittel verwendet wird – mach ich ja auch oft genug. Ansonsten sollte man mal über parteipolitisches Intrigieren hinaussehen und sich zumindest HALBWEGS konstruktiv mit der Konkurrenz befassen – so anders sie auch sein mag.

    • frauherrblog schreibt:

      Hallo, danke für dein Kommentar,
      Ich sehe bei der Privatisierung von Bildung sehr wohl ein Problem (und nichts anderes würde die staatliche Förderung von privaten Schulen bedeuten). Ja genau, dann gibt’s eben schlechte und gute Schulen- nur wer kann sich dann die guten Schulen leisten? Und wer muss in die nicht so guten gehen? Bildung darf nie eine Frage des Geldes sein- und es sind doch private Schulen und Unis die Schul/Studiengebühren einheben. Die soziale Durchmischung in der Bildung ist in Österreich ohnehin schon katastrophal. Der Anspruch muss doch sein, hochwertige Bildung für alle zu garantieren und nicht die spezifische Förderung von Eliteschulen!?

      Diese Survival of the fittest- Strategie ist wohl beim Thema Bildung mehr als unangebracht. Die guten Schulen überleben, die schlechten „sterben“ irgendwann „aus“- Und bis sie aussterben, sind sie halt schlecht? In diesen Schulen sitzen tatsächlich SchülerInnen, die sich von ihrer Bildung was erhoffen dürfen!

      Du siehst keine Abhängigkeiten, wenn eine Partei von jemandem im Millionenbetrag gefördert wird? Wenn Parteien finanziell von GeldgeberInnen abhängig sind- dann sind sie auch politisch abhängig! Reiche UnternehmerInnen geben ihr Geld ja auch nicht wahllos an irgendeine Partei- sie geben es den Parteien, mit denen sie inhaltlich übereinstimmen! Denke wie gesagt nicht, dass Haselsteiner frei von Eigeninteressen ist. Vor allem wenn euer Klubobmann offen zugibt, sich von ihm beraten zu lassen.

    • David Friesacher schreibt:

      „schlechte“ schulen sollen aussterben? bildung ist nicht irgendein gewerbe, sondern ein flächendeckendes angebot für schüler aller sozialer schichten.
      wer entscheidet was eine schlechte schule ist? die neos, weil dort keine bildungselite heranwächst?
      gerade bei vielen schülern aus bildungsfernen milieu, braucht es eine besondere förderung durch die öffentliche hand. und lehrer haben ein anrecht auf ein gutes einstiegsgehalt, dass eben auch an schwierigen schulen geboten wird. wobei ich ein zuschlagsystem für besondere anforderungen (behinderte schüler, kaum schüler mit guten deutschkenntnissen) für überlegenswert halte.

      du suggerierst hier, der steuerzahler sei eine einzelperson wie haselsteiner.
      mir ist wesentlich lieber, viele einzelne, (die ihre zustimmung zu einer partei,
      eben durch ihr wahlrecht zeigen können) finanzieren unser demokratisches
      parteiensystem, als ein oligarch und ein paar tausend klientelspender die
      für sich persönlich vorteile erhoffen.
      und der verweis auf den“stand“ in deutschland sagt im prinzip nicht viel aus.

      mir scheint die neos würden ganz gern so eine art gönnerhaftes feudalwesen einführen, bei dem die unterprivligierten froh sein dürfen, wenn sie für harte körperliche arbeit einen niedriglohn erhalten, der kaum zum leben reicht.

      man kann nur hoffen, dass der sozialdemokrat martin schulz der nächste eu- kommisionspräsident wird und somit ein weg in richtung gesamteuropäischer mindestlohn (analog zur jeweiligen nationalen kaufkraft) eingeschlagen wird,
      und alle eu-bürger ein würdevolles leben führen können.

  2. satirev schreibt:

    „Welche Partei würde denn bitte sagen, sie sei unauthentisch oder nicht wertschätzend?“
    Keine, aber wir sind die einzige, die diesen Wert auch lebt. Ich bin in deinem Alter und sitze in Taskforces, Wahlkampfplanungsgruppen, kann für das Europaparlament oder den Nationalrat kandidieren, darf auf Mitgliederversammlungen reden (selbst wenn ich kein Parteimitglied wäre), und kann meine Kandidaten selber wählen.
    Deine Partei schmeißt dich jedoch von der Bühne: https://www.youtube.com/watch?v=G-tZR4YH6j8

    Nicht sehr wertschätzend.

    • frauherrblog schreibt:

      Dass die SPÖ in demokratiepolitischen Fragen noch viel zu lernen hat, bestreitet ja auch niemand- am wenigsten ich, das betreffende Video wurde ja schon gepostet 😉

  3. Christopher Strobl schreibt:

    ich erspars mir inhaltlich etwas zu kommentieren, aber dieser beitrag ist wieder ein beleg dafür, dass in der österreichischen parteienlandschaft etwa ein drittel der energie dafür aufgewendet wird, die anderen auf unfaire weise schlecht zu machen. wir bei den neos tun sowas nicht! wir pflegen einen anderen umgang auch mit denen, die anderer meinung sind. schade um die verlorene energie!

    viel glück weiterhin, schöne grüße
    christopher strobl

    • frauherrblog schreibt:

      Hallo, zur Richtigstellung: Ich halte keine einzige Parteifunktion inne und zähle daher zu gar keiner „Parteienlandschaft“- Ich blogge hier als politische Aktivistin. Weil mir in einem obrigen Kommentar bereits „parteipolitisches Integrieren“ vorgeworfen wurde: das ist wohl nicht haltbar, vor allem, wenn ich erst vor kurzem einen SPÖ-kritischen Blog veröffentlich habe „Nun sag, wie hast du’s mit der SPÖ“, denn JA man muss ALLE Parteien kritisch reflektieren, auch die, die einem nahe stehen.

      Auch das „Unfair“- Argument kann ich nicht verstehen? Alle Forderungspunkte der NEOS, die ich im Blog kritisiere wurden doch offiziell und in Wahlkämpfen gefordert? Dass ich die Punkte inhaltlich nicht richtig finde, werde ich doch sagen dürfen? Auch von mir: Schöne Grüße!
      Julia Herr

  4. martinderm schreibt:

    Zum Thema Bildung, auch wenn ich dir prinzipiell zustimme: da ist der Zug leider schon Abgefahren. Nicht zu letzt dank der sturen ÖVP. Die für mich spannendste Schule ist eine freie Montessori Schule die leider mangels staatlicher Unterstützung eine recht elitäre Angelegenheit ist.
    Was im öffentlichen Schulsystem alleine strukturell an Ideologie transportiert wird ist leider keinem Kind zumutbar.
    Und das ist in den meisten Privatschulen wohl auch nicht besser.

    Der Privatisierung stand halt leider nie wirklich was im Wege. Nur den reformpädagogischen schulen, weil sie keine anständige soziale Durchmischung zusammenbringen.

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