Was bisher geschah…

So! Nach längerer „Blog-Abstinenz“ habe ich endlich die Zeit gefunden meinen Blog upzudaten und zu entstauben! Die letzten 8 Wochen seit dem Verbandstag – Was das waren erst 2 Monate? – waren unglaublich abwechslungsreich und arbeitsintensiv.  Kein Tag gleicht dem Anderen! In meinem Programm und in unseren beschlossenen Anträgen gibt es eine Vielzahl an Projekten, welche wir  gemeinsam umsetzen möchten. Hier ein kurzer Überblick über den Stand der Dinge:

Denn in der Vergangenheit blieben viele organisatorischen und politischen Projekte an denen die SJÖ arbeitete oftmals im Dunkeln. Deshalb ist mein Ziel, dass ich als Verbandsvorsitzende auch einen neuen Kommunikationsstil etablieren möchte. (Siehe Blog 😉

▪ Offene Punkte des Verbandstages

Am Verbandstag sind zwei strittige Punkte offen geblieben, bei denen es ad hoc keine Einigung gab. Nachdem ich finde, dass nur eine geeinte Sozialistische Jugend eine starke Sozialistische Jugend sein kann, bin ich auf beide Forderungen 1:1 eingegangen.

1.) Wir haben uns mit einer 2/3 Mehrheit auf einen 2. Verbandssekretär geeinigt, der bereits am Verbandstag vorgeschlagen wurde. Mirza Buljubasic von der SJ Niederösterreich wird unser Team verstärken. Ich freue mich auf die kommende Zusammenarbeit- Congrats Mirza! Zusätzlich werden wir als Verbandsorganisation einen Schwerpunkt auf Strukturaufbau setzen, welcher sich auch in unserem Budgetvorschlag extra wiederfindet, um auch die strukturschwachen Bundesländer gezielt zu unterstützen.

2.) Gibt es eine Entscheidung, wie wir mit den offenen Anträgen umgehen wollen. Der Ausschuss hat eine Willensbekundung abgegeben, einen außerordentlichen Verbandstag einzuberufen, mit den Aufgaben die offenen Anträge zu behandeln und den politischen Sekretär zu bestätigen. Ich freue mich, dass damit große Ungereimtheiten aus dem Weg geräumt wurden. Damit bin ich auf alle Landesorganisationen zugegangen und hoffe, dass meine sehr starke Kompromissbereitschaft unsere Zusammenarbeit weiter verbessert.

▪  Kampf gegen die große Koalition

Meiner Meinung nach war einer der wesentlichsten Beschlüsse am Verbandstag im Mai in Graz jener, dass die SJ aktiv gegen die Politik der SPÖ in der großen Koalition kämpft. Daher habe ich auch bei vielen meiner „Antrittsinterviews“ dieses Thema in den medialen Mittelpunkt gerückt. Mitte Mai wurde dann auch das Budget 2014 beschlossen, wo wir als SJÖ mit einer kleinen Facebookkampagne aufgezeigt haben, warum das Budget politischer Ausfluss der Untragbarkeit der großen Koalition ist: kein Breitbandausbau, keine Wohnbauoffensive, keine Vermögenssteuern, Kürzungen im Bildungsbereich, Milliarden für die Hypo und so weiter und so fort…. Hier seht ihr die Initiative!

Hierbei wird es aber nicht bleiben: Ich will alle kritischen Kräfte innerhalb der SPÖ vernetzen und gemeinsam mit diesen für einen Kurswechsel kämpfen. Denn eines ist klar, diesen Kurswechsel können wir nur erreichen, wenn alle SJlerInnen, alle ehemaligen SJlerInnen und kritischen Köpfe in der SPÖ an einen Strang ziehen. Wie wir immer so schön sagen: Nur gemeinsam ist uns nichts zu groß! Daher wird es schon kommende Woche ein erstes kleineres Treffen geben, wo wir erste Dinge für den Bundesparteitag im Herbst vorbesprechen- Frau bleibe gespannt!

Innerparteilich ist mir aber auch eine bessere Koordination mit den roten Jugendorganisationen wichtig: Daher gibt es auf meine Initiative hin jetzt regelmäßige Treffen zwischen der FSG- Jugend, den roten Falken, der JG, dem VSSTÖ und der AKS, wo wir uns inhaltlich austauschen und auch gemeinsam versuchen Forderungen durchzusetzen.

▪  Antifaschistische Arbeit & Demonstrationen

In meinen ersten Wochen hat die antifaschistische Arbeit – leider – auch einen hohen Stellenwert einnehmen müssen. Über die Identitären-Demo und den Vorfällen werdet ihr alle schon genug wissen, weshalb ich hier nicht näher darauf eingehe. Ich möchte nur auf zwei politische Schlüsse daraus hinweisen:

1.) Die SJÖ ist nun neben „Jetzt Zeichen setzen“ auch Mitglied bei der „Offensive gegen Rechts“ und bringt sich sehr stark und aktiv in die Vorbereitungen der jeweiligen Demos ein.

2.) Wir haben eine Solidaritätsaktion (Sticker, Soli-T-Shirts) für Josef gestartet, welcher nun seit bald einem halben Jahr in U-Haft sitzt. Dabei konnten wir schon über 1000 € für seine Anwaltskosten übergeben!

Aber auch beim „privaten“ Besuch von Erdogan waren wir bei der Gegendemonstration mit über 10.000 TeilnehmerInnen federführend. Sowohl die Anmeldung als auch Leitung der Demo erfolgte unter anderem von uns.

Insgesamt ist meiner Meinung nach positiv festzuhalten, dass es mit der Offensive gegen Rechts und auch der Vernetzung vieler Migrations-Vereine bei der Anti-Erdogan Demo gelungen ist, (stückweise) eine neue Demokultur zu etablieren. Leider wird uns auch in Zukunft, die antifaschistische Arbeit in Österreich nicht ausgehen: Die Weichen sind aber gut gestellt und wir sind aktiver denn je!

▪ Bildungsarbeit

Die SJ war und ist nach ihrem Selbstverständnis eine Bildungsorganisation, weshalb wir auch in diesem Bereich schon einige Neuerungen vorgenommen haben. Gleich eine Woche nach dem Verbandstag fand das traditionelle Antifa Seminar statt. Dieses Jahr konnten wir einige spannende externe ReferentInnen gewinnen, wie z.B. Natascha Strobl oder den Regisseur von Blut muss fließen. Ich denke, dass diese inhaltliche Auseinandersetzung für die oben erwähnte konkrete antifaschistische Arbeit unerlässlich ist.

Weiters gab es zu aktuellen politischen Themen wie beim IDAHOT Tag – wo wir auch zum ersten Mal Material für alle Gruppen zur Verfügung gestellt haben – oder der Polizeirepression (Stichwort: Landfriedensbruch) eigene FACTorys.

Am Verbandtag haben wir außerdem zwei Ergänzungen in unserem Bildungsprogramm beschlossen:

1.) Einführung der sogenannten „roten Jugendtage“:Wir wollen ein Seminar speziell für Ortsgruppen, wo diese die wichtigsten „handwerklichen“ Grundlagen für ihre Arbeit vor Ort vermittelt bekommen. Wir wollen verstärkt die Struktur- und Gruppenarbeit in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen. Die SJ soll nicht nur wieder verstärkt die theoretischen und inhaltlichen, sondern zusätzlich auch die praktischen Tools allen Mitgliedern mitgeben.

2.) Wir werden eine Videoschule einführen, um die inhaltliche, marxistische Weiterbildung auf den Stand des 21. Jahrhunderts zu bringen und so allen SJ´lerInnen niederschwellig ein Bildungsangebot außerhalb von Seminaren anbieten zu können auf das alle jederzeit ganz einfach zugreifen können.

▪ Legalize it Sommer und Festivalkampagne

Auf vielfachen Wunsch ist gerade die aktuelle österreichweite Kampagne von uns zum Thema Cannabis. Seit der letzten Legalisierungskampagne „Lieber bekifft ficken, als besoffen fahren“ ist einige Zeit vergangen. Was hat sich verändert? Die ÖVP fordert immer drastischere Repressionsmaßnahmen, wie zum Beispiel die Einführung von Haartests bei „vermeintlichen Drogensüchtigen“.Die SJ muss bei diesem Thema also einen klaren Gegenstandpunkt zur vorherrschenden Meinung einnehmen. Denn es ist das System, das die Menschen in die Sucht treibt, nicht die Droge! Mit der Kampagne haben wir es geschafft, eine breite gesellschaftliche und mediale Diskussion anzustoßen. Und wir kämpfen natürlich auch für eine Mehrheit in der SPÖ und haben dabei in wenigen Tagen schon sehr große Fortschritte gemacht- Im letzten Bundesparteivorstand wurde durch mein Einfordern auch eine Arbeitsgruppe dazu bestellt. Auch hier heißt es also: Dran bleiben!

Wer außerdem bei der Erstellung der Broschüre zum Thema mitarbeiten mag, ist herzlich eingeladen! 

▪ Internationale Arbeit

Auch in diesem Bereich gibt es schon einiges Erfreuliches zu berichten: So fand nach vielen Jahren wieder die sogenannte Alpeninternationale statt. Zusammen mit unseren Schwesternorganisationen den Jusos Bayern und den Jusos Schweiz – denen wir politisch besonders nahe stehen – haben wir uns 3 Tage über die derzeitige Europapolitik und den jeweiligen Zustand der SP ausgetauscht.

Weiters ist es uns über Förderungen gelungen, den TeilnehmerInnenbeitrag für das diesjährige IUSY Festival in Malta um 100 € zu drücken, sodass es auch vielen GenossInnen möglich ist, am IUSY Summer Camp teilzunehmen.

▪  Arbeitsgruppe zu 120 Jahre SJ

Nur wer seine Geschichte kennt, kann sich auf die kommenden Kämpfe vorbereiten! Wir möchten rund um den 4. November einen inhaltlichen und organisatorischen Schwerpunkt als Sozialistische Jugend zum 120-jährigen bestehen setzen, als Bekenntnis zur eigenen Geschichte. Geschichtsaufarbeitung ist aber kein Selbstzweck, sondern für uns Aufgabe aus den historischen Erfolgen und Misserfolgen ein tieferes Verständnis für das Begreifen und Lösen aktueller Herausforderungen zu entwickeln.

Zur Ausarbeitung des Projektes haben wir als Verbandsvorstand daher eine offene Arbeitsgruppe eingesetzt, an der alle interessierten GenossInnen zusammen mit dem Verbandsbüro über die nächsten Monate an der Konzeption und Erarbeitung der Materialien mitwirken können. Wenn du also Interesse hast, melde dich bis 11. Juli bei deiner Landesorganisation!

 So, das war es jetzt einmal in aller „Kürze“ 😉 Ich möchte mich bei allen bedanken, die mit mir zusammen dafür arbeiten, dass wir das erreichen, was wir uns vorgenommen haben: Die SJ #unabhängiger #radikaler #demokratischer #feministischer und #aktionistischer zu machen! Ich denke wir sind für diesen kurzen Zeitraum bereits auf einen sehr guten Weg! Außerdem: auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut!

Freundschaft!

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