Wegen der Transparenz warad’s!

Zwei Tage ist unser Verbandstag nun schon wieder her. Ein Verbandstag mit inhaltlichen Debatten, bei denen sich niemand ein Blatt vor den Mund hat nehmen müssen (was in der SJ generell so gut wie nie passiert). Denn wie schon 2014, fand dieser auch heuer unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit statt – und das aus gutem Grund! Dass dies für Unmut bei einigen MedienvertreterInnen sorgt, überrascht vielleicht nicht. In welcher Form und anhand welches journalistischen Niveaus dieser geäußert wird vielleicht doch.

Die Presse und ihr Redakteur Karl Ettinger nutzten beispielweise die Gelegenheit um mir bzw. uns allen Intransparenz vorzuwerfen und versuchte unsere berechtigte Kritik, die wir seit Jahren an der Partei und besonders an den öffentlichkeitswirksam inszenierten Parteitagen äußerten, in einem argumentativen Durcheinander bewusst zu verdrehen.

Da hat jemand seine Hausaufgaben nicht ordentlich gemacht

Was stimmt: Ja, wir werfen der Partei mangelnde Transparenz vor. Ja, wir stellen seit Jahren einen Mangel an interner Parteidemokratie fest. Ja, wir kritisieren seit Jahren, dass oftmals die Inhalte der Form weichen, was man gerade an den Parteitagen erkennen kann, wo es oftmals nicht um die inhaltliche Positionierung, sondern um reine PR geht.

Das ist die demokratiepolitische Ebene. Die andere Ebene, nämlich die medienpolitische, ist, ob man nun Medien zu solchen Gremien – den höchsten unserer Organisation – zulässt oder nicht.

An diesem Punkt wird es aber wirr. Ettinger schmeißt hier nur so mit Vorwürfen um sich. Die SJ agiere im Stile eines Geheimbundes, lautet zum Beispiel eine Anschuldigung. Schon mal etwas vom Mitgliederprinzip gehört, Herr Ettinger? Jedes Mitglied kann und soll zu unseren Verbandstagen kommen und außerdem ist es sowohl Delegierten, Gast-Delegierten und Gästen erlaubt vor der versammelten Konferenz ihre Meinung kundzutun. Ein Geheimbund ist wohl anders organisiert. Dass Rederecht für alle bei unserer Mutterpartei nicht gelebte Praxis ist, musste ja gerade ich vor nicht allzu langer Zeit auf der Bühne zu spüren bekommen.

Medien haben per se kein Recht internen Diskussionsräumen beizuwohnen, es ist unser Recht hier zu entscheiden, ob es der internen Demokratie zuträglich ist oder sie sogar schwächt, weil sich zum Beispiel sehr, sehr junge GenossInnen im Wissen um die Anwesenheit von Medien, nicht mehr auf die Bühne trauen. Es ist positiv demokratische Entscheidungen ohne medialem Aufgebot und damit entstehenden Druck durchzuführen. Die Ergebnisse dieser Diskussionen werden ja sowieso präsentiert. Ich kann mich auch an kein Interview erinnern, dass ich bis jetzt verweigert hätte.

Inhaltlich harte Debatten statt Medienzirkus

Eine Partei und auch eine Jugendorganisation wie die Sozialistische Jugend sind in erster Linie ihren Mitgliedern verpflichtet. Interne Beschlüsse sollen in den Gremien getroffen werden und nicht vorher in einem kleinen Kreis beschlossen und sofort den Medien kommuniziert werden, wie dies in der Sozialdemokratie mittlerweile gelebte Praxis ist.

Parteitage sind nämlich zu reinen Medienspektakeln verkommen. Aufgrund der hohen Medienpräsenz gibt es wenige Debatten, die offen geführt werden. Es sollen ja keine Streitereien nach Außen dringen. Ja kein schlechtes Bild abgegeben werden. Ja nicht der Anschein von Gespaltenheit vermittelt werden. Postdemokratie par excellence.

Ja, wir sind transparent

Ja, wir haben eine Transparenzverpflichtung, aber vor allem gegenüber unseren Mitgliedern: Anträge und Wahlvorschläge können intern im Vorfeld diskutiert werden, der Verbandstag selber steht allen Mitgliedern offen, es gibt keine undemokratische Antragsprüfungskommission und der gesamte Verbandstag wird über einen Livestream übertragen, damit auch alle, die aus verschiedensten Gründen verhindert sind, alle Debatten mitverfolgen können. Dass wir eine offene und mit Demokratie durchflutete Organisation sind, hat ja gerade auch der letzte Verbandstag gezeigt, an dem ohne viel mediales Tamtam eine Kampfkandidatur stattfand und Differenzen offen ausgetragen wurden. In der SJ ist es gelebte Praxis Konflikte auszutragen, anstatt zu hoffen, dass durch ein gutes Wahlergebnis des Vorsitzenden, das scheinbar mittlerweile das einzig wichtige Resultat an Parteitagen zu sein scheint, interne Konflikte überdeckt bzw. ganz zugeschüttet werden.

Dass es Ettinger scheinbar nicht möglich ist die verschiedenen Ebenen in dieser Debatte zu trennen, zeigt auch der Einwand, wonach wir von der Bundespartei Urabstimmungen fordern. Erst unlängst haben wir konsequenterweise eine sehr umfangreiche Mitgliederbefragung unter allen Mitgliedern der SJ organisiert und durchgeführt. Den Widerspruch zu einem nicht-medienöffentlichen Verbandstag muss der Redakteur hier wohl selbst noch finden.

Freue mich schon auf die Presse-Redaktionssitzung

Ich habe zum Abschluss ein paar Fragen an den Demokratieexperten Ettinger: Wann darf ich der nächsten Redaktionssitzung der Presse beiwohnen? Oder dürfen wir dabei sein, wenn personelle Entscheidungen in Ihrem Medium getroffen werden? Das bezweifle ich stark.

Was man vielleicht auch noch dem Demokratieverständnis der Presse hinzufügen sollte: Wir sind nämlich sogar so demokratisch unsere eigenen Beschlüsse einzuhalten – ist ja mittlerweile leider auch keine Selbstverständlichkeit mehr in der Sozialdemokratie. Und die Nicht-Medienöffentlichkeit von Verbandstagen ist ein solcher demokratischer Beschluss unserer Gesamtorganisation. Wo also in dieser ganzen Geschichte fehlende Transparenz bzw. Inkonsequenz in unserer Kritik an der Bundespartei zu finden ist, muss wohl noch aufgeklärt werden. Hoffentlich bei meinem baldigen Besuch in eurer Redaktion.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s